Aktion: „GroKo nur mit Kohleausstieg! Klimaziele einhalten!“

21. Januar 2018 | Aktion zum außerordentlichen Bundesparteitag des SPD in Bonn

Mit Bannern und einem offenen Brief hat der BUND zusammen mit den Klima-Aktivist*innen von Greenpeace und den Hambacher Wald-Bürgerinitiativen die Delegierten zum SPD-Sonderparteitag empfangen. Die Kernforderung lautete „Groko nur mit Kohleausstieg! Klimaziele einhalten!“. 

Der BUND appellierte an die Genoss*innen, im Interesse der Menschen und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes den Klimaschutz und Kohleausstieg mutig anzugehen. Die Zukunft könne nicht mit Rezepten von gestern gestaltet werden.

Gerade in Fragen von Klimaschutz und den damit notwendigen Weichenstellungen reicht das Sondierungspapier nach BUND-Auffassung bei weitem nicht aus. Zwar bekennen sich die Sondierer zu den Klimazielen 2020, 2030 und 2050. Gleichzeitig heißt es aber auch, die Handlungslücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 soll „so schnell wie möglich“ geschlossen werden. Eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm erarbeiten, mit Maßnahmen, „um die Lücke zur Erreichung des 40 %-Reduktionsziels bis 2020 so weit wie möglich zu reduzieren“. Das klingt doch nach verklausulierter Absage an das Klimaschutzziel.

Sollten nicht im Rahmen der Koalitionsverhandlungen noch wesentliche Verbesserungen erzielt werden, droht ein Weiter-so-wie-bisher. Eine weitere große Kohle-Koalition können wir uns allerdings nicht mehr leisten.

Slideshow

(Fotos: D. Jansen)